Hier finden Sie alle bisher von uns veröffentlichten Urteile, Gesetze und Beschlüsse aus dem Bereich "Arbeits- und Gesundheitsschutz"
Anerkennung einer psychischen Erkrankung als Berufskrankheit
Ein Paukenschlag des Bundessozialgerichts: Psychische Erkrankung kann Berufskrankheit sein!
mehr...
Landessozialgericht Hessen, Urteil vom 07.02.2023, L 3 U 202/21
Sturz beim Kaffeeholen ist Arbeitsunfall
Ein Sturz während des Kaffeeholens wurde vom Landessozialgericht Hessen als Arbeitsunfall gewertet.
mehr...
Erschienen: 10. Mai 2022
Arbeitsunfall oder nicht?
Welche Unfälle vor oder während der Arbeitszeit sind wirklich versichert? Und wie sieht es im Homeoffice mit Arbeitsunfällen aus? Wir informieren.
mehr...
Erschienen: 16. November 2021
Bitte helfen Sie! … denn auf Ihre Hilfe kommt es an!
Ehrenamtlich Tätige, Helfer und Retter im Unglücksfall, freiwillige Feuerwehrleute und Blutspender – Was haben diese Menschen gemeinsam?! All diese Menschen sind über die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) abgesichert. Zuständig sind verschiedenste Berufsgenossenschaften bzw. Unfallkassen. Zum Glück! Denn gar nicht so selten kommen Helfer bei der Hilfeleistung ebenfalls zu schaden. Was ist versichert? Arbeits- und Wegeunfälle, […]
mehr...
Erschienen: 10. November 2021
Covid-19 und LongCovid als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall
Besteht bei einer Covid-19-Infektion oder deren Langfolgen ein Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung? Wir informieren!
mehr...
Erschienen: 12. Jul. 2021
Neuerungen beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Was hat sich mit dem Teilhabestärkungsgesetz vom Juni 2021 beim BEM geändert? ✓ Inkl. Aushang für Betriebsrat und Personalrat
mehr...
LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2020, 12 Sa 554/20
Betriebliches Eingliederungsmanagement – kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
Bei personenbedingten Kündigungen aufgrund von häufiger Krankheit besteht eine Nachweispflicht des Arbeitgebers, dass alles Mögliche für die Erhaltung des Arbeitsplatzes getan wurde. So will es das Gesetz. Dieser Nachweis kann aus einem ordnungsgemäß durchgeführten BEM (betriebliches Eingliederungsmanagement) hervorgehen. Doch wie oft kann so ein BEM durchgeführt werden? Gibt es nur einen einmaligen Anspruch pro Kalenderjahr?
mehr...
Erschienen: 10. Februar 2020
Sucht am Arbeitsplatz
Wie kann der richtige Umgang mit Suchterkrankten am Arbeitsplatz gelingen? Welche Rechte und Pflichten haben sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber? Welche Rolle können betriebliche Interessenvertreter dabei spielen? Diese und weitere Fragen werden in diesem Beitrag geklärt – Inklusive Musteraushang
mehr...
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.02.2019, 17 Sa 1605/18
Verzicht auf das Betriebliche Eingliederungsmanagement
Kann für die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung auch im Vorfeld auf die Durchführung eines BEM verzichtet werden?
mehr...
Erschienen: 10. Februar 2019
Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing am Arbeitsplatz: Was können Betroffene tun, welche Pflichten hat der Arbeitgeber und wie können Betriebsrat und Personalrat helfen?
mehr...
Erschienen: 15. Januar 2019
Die Gefährdungsanzeige am Arbeitsplatz
Gefährdungsanzeige – so können Arbeitnehmer ihre Arbeitsbedingungen verbessern. Was ist eine Gefährdungsanzeige? Was muss beachtet werden. Inklusive Aushang zum Thema.
mehr...
ArbG Göttingen, Aktenzeichen 2 Ca 155/17, Urteil vom 14.12.2017
Abmahnung wegen Gefährdungsanzeige
Gefährdungsanzeigen helfen, gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen aufzuzeigen und zu beseitigen. Doch was ist, wenn der Arbeitgeber dies mit Abmahnung quittiert?
mehr...
Sozialgericht Karlsruhe, Bescheid vom 27.03.2018, S 1 U 3506/17
Knieprellung beim Gehen ist kein Arbeitsunfall
Verletzt sich ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit beim „normalen Gehen“, ohne dass eine Fehlgängigkeit vorliegt, dann kann der Schaden nicht als Arbeitsunfall geltend gemacht werden. Was genau passiert ist und warum die Richter so entschieden, das lesen Sie in unserem Beitrag.
mehr...
Sozialgericht Heilbronn, Urteil vom 27.12.2018, S 13 U 1826/17
Achtung Rutschgefahr – Wenn die Berufsgenossenschaft nicht zahlt
Geschieht einem Arbeitnehmer in der Arbeitsstätte ein Unfall, muss die Berufsgenossenschaft für den entstandenen Schaden aufkommen – es ist ja ein Arbeitsunfall! Richtig? Falsch! Denn es kommt darauf an: Hat das Unfallgeschehen wirklich etwas mit der Arbeitsleistung als solches zu tun oder ist es eher privater Natur?
mehr...
Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 28.02.2018, S 36 U 131/17
Gilt ein Unfall nach dem Arztbesuch auf dem Weg zur Arbeit als Arbeitsunfall?
Besucht ein Arbeitnehmer vor, während oder nach der Arbeit seinen Arzt und es geschieht ein Unfall, so stellt sich die Frage, ob hier die zuständige Unfallkasse aufkommen muss. Ist es als Arbeitsunfall zu werten? Die deutschen Richter sind hier klar auf der Seite der Unfallkassen…
mehr...
Erschienen: 06. November 2017
Betriebliches Eingliederungsmanagement – Rechte des Betriebsrates
Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das BEM!
mehr...
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17
Maßnahme zum betrieblichen Eingliederungsmanagement ist keine Voraussetzung für Versetzung
Legt eine Arbeitnehmerin ihrem Arbeitgeber einen Krankenschein vor, welcher auf Ausfallzeiten durch eine künstliche Befruchtung zurückzuführen ist, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber verüflichtet ist, diese Ausfallzeiten zu übernehmen.
mehr...
Erschienen: 1. Aug. 2017
Betriebsarzt – Das sind Ihre Rechte
Der Besuch beim Betriebsarzt – Was sind die Rechte von Arbeitnehmern, gibt es eine Schweigepflicht des Betriebsarztes, darf der Arbeitgeber das Ergebnis erfahren?
mehr...
BVerwG, Urteil vom 17.11.2016, 2 C 17.16
Toilettenunfall steht unter Dienstunfallschutz
Der Dienstunfallschutz eines Beamten gilt auch bei einem Toilettengang während der Dienstzeit, wenn sich die Toilette im Dienstgebäude oder im räumlichen Machtbereich des Dienstherrn befindet. So entschied das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil vom 17.11.2016 – BVerwG 2 C 17.16 Der Fall: Verletzung einer Beamtin in der Dienstzeit beim Toilettenbesuch Die Klägerin ist Beamtin des Landes […]
mehr...
Bundessozialgericht, Urteil vom 26.6.2014, B 2 U 7/13 R
Unfall bei der Weihnachtsfeier – wann gilt die betriebliche Unfallversicherung?
Zahlt der Arbeitgeber den Arbeitslohn zu spät oder unvollständig, so steht dem Arbeitnehmer gemäß § 288 Absatz 5 BGB ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von 40 Euro zu. So entschied das LAG Köln in seinem Urteil vom 22.11.2016.
mehr...
Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.2.2016, 1 K 2078/15
Entfernungspauschale schließt auch Unfallkosten ein
In einem viel beachteten Urteil hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) in letzter Instanz entschieden, dass durch die Entfernungspauschale (§ 9 Abs. 1 Einkommensteuergesetz – EStG) sämtliche Aufwendungen abgegolten sind, die Arbeitnehmer/innen für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte entstehen.
mehr...
Sozialgericht Heilbronn, Urteil vom 28.05.2014, S 6 U 1404/13
Sturz auf Betriebsrats-Treffen mit 2 Promille – Arbeitsunfall?
Das Sozialgericht in Heilbronn hat entschieden, dass der Sturz eines Betriebsratsmitgliedes bei einer Betriebsräte-Versammlung auch dann als Arbeitsunfall zu werten ist, wenn der Sturz in der abendlichen Freizeit und mit einem Blutalkoholgehalt von knapp zwei Promille erfolgt ist.
mehr...
Erschienen: 06. Juni 2014
Fahrgemeinschaft für den Arbeitsweg – wer ist wie versichert?
Fahrgemeinschaften haben viele Vorteile – doch was ist, wenn etwas passiert? Wer ist wie versichert? Inklusive Aushang für Betriebsräte und Personalräte!
mehr...
BAG, Beschluss vom 15.04.2014, 1 ABR 82/12.
Arbeitsschutzausschuss ist öffentlich-rechtliche Verpflichtung
Ein Arbeitgeber ist nach § 11 Satz 1 ASiG dazu verpflichtet, in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Doch welche Möglichkeit besteht für den Betriebsrat, wenn der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nachkommt? Kann er den Arbeitgeber dazu zwingen? Gesetzliche Grundlage Der Betriebsrat kann sich nach § 89 Abs. 1 Satz 2 […]
mehr...
BAG, Beschluss vom 18.03.2014, 1 ABR 73/12
Mitbestimmung bei der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
Beabsichtigt der Arbeitgeber zur Planung und Durchführung von erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes nach § 3 Abs. 2 ArbSchG ausgewählten Mitarbeitern bestimmte Aufgaben zu übertragen, so hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht. Danach hat der Betriebsrat bei betrieblichen Regelungen über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen, wenn der Arbeitgeber diese aufgrund einer […]
mehr...