Abmahnung bei wiederholtem Verstoß gegen Arbeitszeitregelung berechtigt fristlose Kündigung

Abmahnung Wiederholter Verstoß gegen Gleitzeitgrundsätze rechtfertigt Kündigung

Soll ein Betriebsratsmitglied gegen seinen Willen versetzt werden, so muss der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrates einholen. Verweigert dieser seine Zustimmung, kann der Arbeitgeber die Ersetzung der Zustimmung beim Arbeitsgericht beantragen. Doch unter welchen Umständen wird hier die Zustimmung ersetzt und somit der Betriebsrat gegen seinen Willen versetzt? Diese Entscheidung hatte das BAG 2016 zu treffen.

Lesen Sie weiter


Wenn zwei sich streiten… Zoff im Betriebsrat landet vor Gericht

aktuelle Urteile für Betriebsrat und Personalrat_Streitigkeiten zwischen Betriebsräten

Wenn zwischen zwei Betriebsratsmitgliedern Streitigkeiten bestehen und sogar Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden sollen, ist zu klären, ob die Streitigkeiten eine Angelegenheit im Sinne von § 2a Abs. 1 Nr. ArbGG betrifft und damit im Wege des Beschlussverfahrens zu klären ist. Der Fall: Streitigkeiten nach Korruptionsvorwürfen Der Kläger, freigestelltes Mitglied und ehemaliger Vorsitzender des Betriebsrates, macht […]

Lesen Sie weiter


Unfreiwillige Versetzung eines Betriebsratsmitgliedes – BAG gibt Arbeitgeber Recht!

aktuelle Urteile für Betriebsrat und Personalrat_Versetzung eines Betriebsrates

Soll ein Betriebsratsmitglied gegen seinen Willen versetzt werden, so muss der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrates einholen. Verweigert dieser seine Zustimmung, kann der Arbeitgeber die Ersetzung der Zustimmung beim Arbeitsgericht beantragen. Doch unter welchen Umständen wird hier die Zustimmung ersetzt und somit der Betriebsrat gegen seinen Willen versetzt? Diese Entscheidung hatte das BAG 2016 zu treffen.

Lesen Sie weiter


Erholungszeit für den Betriebsrat

Erholungszeit Betriebsrat Pausenzeit zwischen Schicht BR Sitzung

Muss ein Betriebsratsmitglied zwischen zwei Nachtschichten tagsüber außerhalb der Arbeitszeit an einer Betriebsratssitzung teilnehmen, so steht es ihm zu, die Arbeit in der vorherigen Nachtschicht frühzeitiger zu beenden, um so eine ununterbrochene Erholungszeit von elf Stunden haben. So entschied das BAG in seinem Urteil vom 18.01.2017. Grundlage dafür ist § 5 Abs. 1 ArbZG. Danach […]

Lesen Sie weiter


Eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ begründet keine fristlose Verdachtskündigung

Verdachtskündigung hohe Wahrscheinlichkeit Betriebsart Urteil Mobbing

Kann ein Gutachten zur Einschätzung einer „schwerwiegenden Verletzung des Arbeitsvertrages“ die Zustimmung zur Kündigung durch den Betriebsrat ersetzen? Diese Frage hatte das LArbG Hamm zu entscheiden.  Der Fall – Mobbing mit Todesdrohung, Gutachten über Handschrift Der Arbeitgeber betreibt ein Seniorenzentrum, in welchem die Betroffene seit 1995 beschäftigt ist. Sie ist Mitglied des Betriebsrates, ist durch […]

Lesen Sie weiter