Vergütung

Bundesarbeitsgericht: Nachtarbeitszuschläge – Gleiche Zuschläge für Schicht- und Nicht-Schichtarbeitende

Redaktion K&K Urteile
Urteil des BAG zu Nachtarbeitszuschlägen Schichtarbeit
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In einem aktuellen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass Schichtarbeitende für Nachtarbeit nicht schlechter gestellt werden dürfen als Beschäftigte, die außerhalb eines Schichtsystems nachts arbeiten. Das Gericht hob damit eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern (5 Sa 4/20, Urteil vom 06.10.2020) auf und entschied zugunsten eines Beschäftigten, der zusätzliche Zuschläge für seine Nachtschichten einforderte. Hintergrund: […]

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Lohn und Gehalt ohne Arbeitsleistung?

Redaktion K&K BR-Wissen
Fachbeitrag-Lohn-und-Gehalt-ohne-Arbeitsleistung-inkl-Whitepaper
Bildquelle: benjaminnolte/Adobe Stock

Arbeitnehmende sind in der „Bringschuld“ Arbeitnehmende haben ihre Arbeitsleistung grundsätzlich pünktlich und während der gesamten Arbeitszeit zu erbringen. Was ist, wenn die Arbeitsleistung unmöglich oder unzumutbar ist? Allerdings haben Arbeitnehmende auch dann Vergütungsanspruch gegen ihre Arbeitgebenden, wenn sie durch einen in ihrer Person liegenden Grund, ohne ihr Verschulden und für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit […]

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Kürzung der Vergütung bei VW-Betriebsräten

Redaktion K&K Urteile
Kürzung der Vergütung bei VW-Betriebsräten
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„Der objektive Tatbestand der Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB kann erfüllt sein, wenn ein Vorstand oder Prokurist einer Aktiengesellschaft unter Verstoß gegen das betriebsverfassungsrechtliche Begünstigungsverbot (§ 78 Satz 2 BetrVG) einem Mitglied des Betriebsrats ein überhöhtes Arbeitsentgelt gewährt.“ So lautete das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 10. Januar 2023 (6 StR 133/22) im Fall […]

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