Kommt es zu einer ordentlichen Kündigung eines Arbeitnehmers, so ist eine einseitige Freistellung von der Arbeitsleistung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist gängige Praxis. Doch darf der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen, sich in der Zeit der Freistellung aktiv um eine neue Anstellung zu kümmern, um zeitnah den Arbeitgeber finanziell zu entlasten? Das Bundesarbeitsgericht hat zu dieser […]
Immer wieder stehen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor den deutschen Arbeitsgerichten und streiten über die Glaubwürdigkeit von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Diese sind im Grundsatz schwer zu erschüttern. Doch wie verhält es sich, wenn der Arbeitgeber mithilfe einer Detektei den erkrankten Arbeitnehmer überwachen lässt und diese Daten dann als Beweis nutzt? Ob dies so einfach geschehen darf und welche […]
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dient als Nachweis der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit und begründet im Regelfall einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für bis zu 6 Wochen. Allerdings kann ihr Beweiswert durch bestimmte Umstände erschüttert werden, wenn erhebliche Zweifel an der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit bestehen. So auch im nachfolgenden Fall. Arbeitsunfähigkeit und Konkurrenztätigkeit Der Kläger war seit Januar 2020 als […]
Die Pflicht zur Durchführung eines sogenannten Präventionsverfahrens ergibt sich für Arbeitgeber aus § 167 Abs. 1 SGB IX. Es kommt zur Anwendung, wenn im Beschäftigungsverhältnis einer schwerbehinderten oder gleichgestellten Person personen-, verhaltens- oder betriebsbedingte Schwierigkeiten auftreten, die das Beschäftigungsverhältnis gefährden können. Ziel des Präventionsverfahrens ist es, gemeinsam mit der Schwerbehindertenvertretung (SBV), dem Betriebs- oder Personalrat […]
Die Weigerung eines Arbeitnehmers seine rote Arbeitshose während der Arbeit zu tragen, führte zur Kündigung. Was sagt das Gericht?
Erkranken Beschäftigte langfristig und ist ihre Rückkehr ungewiss, so kommt es häufiger vor, dass Arbeitgebende sich von diesen Beschäftigten mittels einer personenbedingten Kündigung trennen wollen. Wer sich hierbei nicht an die rechtlichen Vorgaben hält, hat schlechte Karten und eine Kündigungsschutzklage ist, wie im vorliegenden Fall, erfolgreich.
Urteil des LAG Düsseldorf zur fehlerhaften Sozialauswahl während einer Massenkündigung – Recht für den Arbeitnehmer
Unterliegen beleidigende Äußerungen über Kollegen in privaten Chatgruppen dem Persönlichkeitsrecht oder droht u. U. die Kündigung?
Kündigung nach schweren Beleidigungen in privater Chatgruppe – Sind beleidigende und drohende Äußerungen durch Arbeitnehmende in privaten Chatgruppen als Ausdruck der Persönlichkeit und Bedingung ihrer Entfaltung verfassungsrechtlich geschützt? Dürfen die Teilnehmenden des Chats auf die Vertraulichkeit pochen und das ohne Rücksicht auf die Ehre der/des Beleidigten? Oder können solche Chatverläufe – sobald sie der Öffentlichkeit bekannt werden – zur fristlosen Kündigung führen?
Krankschreibung und Kündigung – darf der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung verweigern?
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