Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft

Musteraushang Babyboom & Urlaub

Erwarten Frauen ein Kind, ist die Freude – meist – groß. Häufig wird Schwangeren ein Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz ausgesprochen; ihr Arbeitsverhältnis ruht. Doch was passiert mit ihrem Urlaub? Hier herrscht häufig große Unsicherheit. Entstehen während des Beschäftigungsverbotes Urlaubsansprüche? Ja, auch im Beschäftigungsverbot entstehen uneingeschränkt Urlaubsansprüche – egal ob individuelles oder allgemeines Beschäftigungsverbot oder vor-/nachgeburtliche […]

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Massenentlassungsschutz – gilt auch für Personen in Elternzeit

Masenentlassungsschutz, Elternzeit, Kündigung

Massenentlassungen innerhalb von 30 Kalendertagen müssen nach § 17 KSchG vorher mit dem Betriebsrat abgestimmt und ordnungsgemäß der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Dieser Schutz wird europarechtlich durch die Richtlinie 98/59/EG (Massenentlassungsrichtlinie) festgelegt. Unter „Entlassung“ ist die Kündigungserklärung zu verstehen (Rechtsprechung des EG 27.01.20015). Der Fall: Entlassungswelle während der Elternzeit Der sechste Senat des BAG […]

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Ein Fax reicht nicht aus, um Elternzeit zu beantragen!

Aktuelles Urteil - Elternzeit per Fax beantragen

Wer Elternzeit in Anspruch nehmen will, muss dies nach § 16 Abs. 1 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) seinem Arbeitgeber innerhalb bestimmter Fristen anzeigen – und zwar schriftlich. Was dies konkret bedeutet, war Inhalt eines mehrjährigen Rechtsstreits einer Rechtsanwaltsfachangestellten mit ihrem Arbeitgeber. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: Schreiben zum Elternzeitverlangen müssen  eigenhändig oder notariell beglaubigt unterzeichnet […]

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