Betriebsratsvorsitzende und Stellvertreter – Teil III

Betriebsratsvorsitzende und ihre Stellvertreter können immer wieder in ihrer Tätigkeit in besonders herausfordernde Situationen geraten. Dazu gehören z. B. Lagerbildung im eigenen Gremium oder unangemessenes, destruktives Verhalten einzelner Betriebsratsmitglieder.

Eine weitere Herausforderung sind Störungen in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber. Ursache hierfür können einerseits Fehler des Betriebsrates sein, z. B. Verletzung der Schweigepflicht oder überzogene eigene Forderungen. Andererseits tragen häufig Arbeitgeber zu Störungen bei (z. B. durch Behinderung der Betriebsratsarbeit bis hin zu offenen Angriffen gegen das Gremium oder einzelne Mitglieder).

Wie Betriebsratsvorsitzende bzw. ihre Stellvertreter konstruktiv mit diesen und vergleichbaren Herausforderungen umgehen können, ist Inhalt dieses Seminars. Neben arbeitsrechtlichem Hintergrundwissen wird dabei besonderer Wert auf die Arbeit an konkreten Praxisfällen gelegt.

Leitung des Betriebsrates in besonderen Situationen

• Überblick über mögliche interne Störungen
• Umgang mit Lagerbildung undTeambildung bei internen Konflikten
• Nachbereitung von „Kampfabstimmungen“

Mögliche Störungen der vertrauensvollen Zusammenarbeit durch den Betriebsrat

• Schweigepflichtverletzung (§ 79 BetrVG)
• Störung des Betriebsfriedens

Mögliche Störungen der vertrauensvollen Zusammenarbeit durch den Arbeitgeber

• Pflichtverletzung (§ 23 Abs. 3 BetrVG)
• Ordnungswidrigkeit (§ 121 BetrVG)
• Straftat (§ 119 BetrVG)

Handlungsmöglichkeiten bei destruktivem Verhalten einzelner Betriebsratsmitglieder

• Was sind Pflichtverletzungen nach dem BetrVG?
• Wann sollte der Betriebsrat ein Mitglied abmahnen?
• Ausschlussverfahren nach § 23 BetrVG

Handlungsmöglichkeiten bei Störungen der vertrauensvollen Zusammenarbeit durch den Arbeitgeber

• Kommunikative Aspekte
• Arbeitsrechtliche Aspekte

Konkrete Arbeit an Praxisfällen