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Um Gewinne oder Rücklagen zu erhöhen oder eine drohende Insolvenz zu vermeiden, nehmen Arbeitgeber betriebsändernde Maßnahmen vor.
Was verbirgt sich dahinter – was sind betriebsändernde Maßnahmen? Wie ist der Betriebsrat dabei zu beteiligen? Welche Rechte und Pflichten hat er auf diesem wichtigen Gebiet?
Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars ist der Betriebsübergang: Anhand der aktuellen Rechtsprechung werden die Kriterien für einen Betriebsübergang und die Rolle des Betriebsrates in diesem Prozess erläutert.
Themenschwerpunkte
Betriebsändernde Maßnahmen
- Übersicht zu den betriebsändernden Maßnahmen nach § 111 BetrVG
- Umwandlung von Betrieben
- Betriebsratsrelevante Regelungen aus dem Umwandlungsgesetz
- Zeitlicher Rahmen und Fristen für den Betriebsrat ab der ersten Information
Betriebsübergang (§ 613a BGB)
- Pflichten des Arbeitgebers
- Möglichkeiten des Betriebsrates
- Mitwirkungsrechte des Betriebsrates bei betrieblichen Änderungsprozessen
- Information der Beschäftigten
Interessenausgleich und Sozialplan
- Wann ist ein Interessenausgleich und/oder ein Sozialplan zu verhandeln?
- Schwerpunkte und Inhalte eines Interessenausgleichs und Sozialplans
- Sozialauswahl
- Punkteschema nach § 95 BetrVG
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