Impfpflicht – Darf der Arbeitgeber die Impfung gegen Covid-19 verlangen?

Die Auswirkungen der Coronapandemie beschäftigen uns nun schon länger als ein Jahr. Das öffentliche Leben liegt an vielen Stellen brach, die Wirtschaft ächzt unter den pandemiebedingten Einschränkungen und die Beteiligten im Gesundheits- und Sozialwesen arbeiten häufig an der Grenze der Belastbarkeit.

Der inzwischen vorhandene und mehr und mehr verfügbare Impfstoff gegen das Virus lässt uns auf eine Besserung der Gesamtlage hoffen. Doch genau hier treten neue Probleme auf: Aus verschiedensten Gründen lehnt ein Teil der deutschen Bevölkerung – unter ihnen sicher auch Arbeitnehmer – die Impfung gegen Covid-19 ab.

Betriebs- und Personalräte fragen zu Recht, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Beschäftigten zur Impfung verpflichten kann. Die Beteiligung der Betriebsräte/Personalräte spielt dabei ebenso eine Rolle, wie Sanktionsmöglichkeiten bei Ablehnung der Impfung oder möglichen Impfalternativen. Nicht zuletzt stehen Überlegungen im Raum, Beschäftigte mit Prämien zur Impfung zu „locken“. Doch ist das überhaupt zulässig?

Diesen und weiteren Fragestellungen widmet sich dieses Webinar.

Impfpflicht im deutschen Recht

Impfpflicht im Arbeitsverhältnis

• Rechtliche Einordnung
• Impfungen als Arbeitsschutzmaßnahme

Impfausweis und Impfstatus

• Darf der Arbeitgeber den Impfstatus abfragen?
• Datenschutzrechtliche Einordnung

Sind diese Sanktionen wegen unterlassener Impfung zulässig?

• Versetzung
• Abmahnung
• Freistellung von der Arbeit
• Kündigung

Zulässigkeit betrieblicher Impfprämien

Haftung für Impfschäden

Covid-19-Erkrankung

• Entgeltfortzahlungsanspruch bei Arbeitsun-fähigkeit nach vorheriger Impfablehnung?
• Wann liegt ein Covid-19-bedingter Arbeitsunfall vor?